Meinung : Zwischen Wahlen - Jetzt folgen Stichwahlen

Ob wir uns "Zwischen Welten" (Juli Zeh) oder zwischen Wahlen befinden, ist eine Frage der Betrachtung. Ja, die Welt insgesamt verändert sich, die politische Lage im Land mit ihr. Die Gesellschaft wird vielgestaltiger, pluraler und das Parteienspektrum breiter und bunter. Der Puls der Demokratie steigt, die Parteien der Mitte stehen unter Druck, die Ränder werden stärker. Derweil wachsen die Probleme oder das, was wir dafür halten. Wer in einer derart aufgewühlten See den Kurs halbwegs hält, kann bereits zufrieden sein.

Kommunalwahl nicht nur kommunal orientiert

Nach den Wahlen ist vor der Wahlen, auch das ist wahr. Die erste Runde der Kommunalwahlen hat NRW für einige Tage Resonanz in der ganzen Republik verschafft. Auch wenn die Lokalpolitik es nicht gern hört: Natürlich spielt auch die gesamtpolitische Lage eine Rolle, wenn es darum geht, seinen Gemeinderat oder seine Bürgermeisterin zu wählen. Christ- und Sozialdemokraten lagen nicht falsch, wenn sie vor der Wahl die Sorge hatten, dass ihnen das holprige Berliner Koalitionsgebaren das Ergebnis vor Ort verhageln könnte.

Ganz so schlimm kam es nicht, unterm Strich ist das landesweite Wahlergebnis vom 14. September eher eine Anpassung an die geltenden politischen Verhältnisse. Nach ihrem Höhenflug vor ein paar Jahren schrumpfen die Grünen auf Normalmaß, die AfD legt zu, bewegt sich aber im westdeutschen Mittel. Ein statistischer Nachholeffekt, sozusagen. Die Verluste der SPD sind schmerzhaft, weil sie einen neuen historischen Tiefpunkt markieren, aber es hätte weitaus schlechter laufen können. Die Partei kann vor Ort auch Erfolge verbuchen und hat noch Chancen in den Stichwahlen.

Verhältnismäßiger Sieg

Die CDU ist Wahlsiegerin, trotzt dem Bundestrend der Partei, obgleich das Ergebnis ihr niedrigster Wert bei Kommunalwahlen in NRW ist. Aber Wahlerfolge definieren sich nun einmal immer im Verhältnis zu anderen. Zur Not eben auch im Verhältnis zum eigenen Koalitionspartner. CDU und Grüne, die in Düsseldorf noch bis Mai 2027 gemeinsam regieren wollen - am liebsten, ohne ihre Konflikte offen zu Markte zu tragen -, bemühen sich um einen professionellen Umgang. Daran ändern die Kommunalwahlen zunächst nichts.

Und doch dürfte die Grünen die Frage quälen, warum sie von der Zufriedenheit mit der Arbeit der Landesregierung kaum profitieren, anders als die CDU von Hendrik Wüst. Das Schicksal des kleinen Koalitionspartners? Ja, fast unausweichlich. Sie werden sich also etwas einfallen lassen müssen, um mehr Profil zu zeigen und insgesamt sichtbarer zu werden.

Wer entscheidet die Stichwahlen für sich?

Erfolge bei den Stichwahlen, etwa in Münster, könnten dabei helfen, ausreichen wird das aber nicht. Auf prestigeträchtige Siege setzen auch die anderen. Die SPD in Duisburg, Gelsenkirchen oder Dortmund, die CDU in Düsseldorf, Bonn oder Hagen. Auch wenn es die AfD in vier Stichwahlen geschafft hat, sind ihre Aussichten dort vermutlich gering.

Zwischen Kommunalwahl und Stichwahl ist eine Frage noch offen: Entdeckt die Politik neue Talente? Treten strahlende Sieger ins Rampenlicht, die sich zu Höherem berufen fühlen, die es irgendwann auch in die Landespolitik zieht? Die die Fantasie ihrer Partei beflügeln, bereit für den Griff nach Spitzenämtern? Vielleicht. Irgendwie sind wir ja immer zwischen Wahlen.

Dieser Text erscheint auch als Editorial in "18 Millionen - Der Newsletter für Politik in NRW". Jeden Freitag verschicken wir die Themen, die NRW bewegen - an politisch Interessierte, Aktive, Gewählte, und Politik-Nerds. Hier können Sie den Newsletter kostenlos abonnieren: