Unwissentlich auf Kandidatenliste - Ärger über "Die Partei" in Löhne
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In Löhne im Kreis Herford gibt es Unmut über "Die Partei". Sie soll mehrere Bürger ohne ihr Wissen auf ihre Kandidatenliste für die Kommunalwahl gesetzt haben. Die Betroffenen haben das teilweise erst aus den Medien erfahren.
Von Uwe Pollmann
Die Rentner Carola (69) und Klaus-Dieter Klein (71) sind vollkommen überrascht, als der WDR sie heute darüber informiert, dass sie im ostwestfälischen Löhne Ratskandidaten der "Die Partei" sind. Davon wussten sie nichts, sind politisch gar nicht aktiv. Und fragen: "Wie heißt nochmal die Partei?"
Für die Satirepartei stehen sie seit einigen Tagen in den Wahlbezirken sieben und acht in Löhne auf einer offiziellen Liste – für alle einsehbar auf der Homepage der Stadt. Darunter steht auch eine Mailadresse, die den Rentern gehören soll. Doch Carola Klein sagt: "Wir haben überhaupt keinen Computer."
Rentner wollten gar nicht kandidieren
Vor einiger Zeit sei ein Bekannter bei ihnen gewesen und habe für die Partei geworben. "Er wollte Unterstützung, dass die mehr hochkommen", berichtet das Paar. Und da sie ihn kannten, hätten sie ein Schriftstück unterschrieben. "Aber wir wollten nicht kandidieren." Vielleicht hätten sie sich das auch gar nicht genau durchgelesen.
Rentnerpaar empört
Dennoch fühlt sich das Rentnerpaar überrumpelt: "Der hat Schindluder mit uns betrieben. Wir fahren da hin und fragen ihn, was das soll."
Mehrere Fälle in Löhne
Die Stadt bestätigt, dass auch andere Betroffene sich gemeldet haben. Streichen könne man sie nicht mehr von der Liste. "Bis 69 Tage vor der Wahl wäre das noch möglich gewesen, dann nicht mehr", sagt eine Sprecherin. So einen Fall wie diesen habe es aber noch nicht gegeben.
Auch der Kfz-Sachverständige Paul Peter Oppermann (64) und die kaufmännische Angestellte Doris Oppermann (61) sind betroffen. Sie wundern sich, dass es angeblich auch keine Versammlung von der Partei gegeben habe. Jedenfalls hätten sie keine Einladung erhalten. Sie wollen sich jetzt an die Satirepartei wenden.
"Die Partei" will die Fälle jetzt untersuchen
Der Anwerber der "Partei" war heute für den WDR nicht zu erreichen. Der NRW-Landesverband zeigte sich aber auf Anfrage "überrascht". Der politische Geschäftsführer Patrick Meyer teilt mit: "Bevor wir weitergehende Äußerungen, die zu weiteren Überraschungen führen könnten, tätigen, werden wir intern recherchieren, wie sich der Sachverhalt darstellt. Demokratie nehmen wir sehr ernst."
Ob das Rentnerpaar Carola und Klaus-Dieter Klein wirklich in den Löhner Stadtrat kommen, ist eher unwahrscheinlich. Bei der letzten Kommunalwahl erhielt "Die Partei" in Löhne 0,68 Prozent. Sollten die beiden dennoch gewählt werden, müssen sie das Amt aber nicht annehmen.
Auch in Augustdorf ist ein Bürger gegen seinen Willen Kandidat
Genauso will sich auch Jürgen Salthammer in Augustdorf verhalten. Der 62-jährige ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Gemeinde steht auf einer Kandidatenliste der AfD zur Kommunalwahl am 14. September.
Auch er fühlt sich überrumpelt. Das Formular für diese Liste sei ihm untergejubelt worden. Man habe ihn nicht richtig aufgeklärt. Er habe gedacht, es gehe darum, dass der Bürgermeisterkandidat der AfD kandidieren könne. "Ich Idiot habe das dann unterschrieben", so Salthammer.
Der AfD-Bürgermeisterkandidat Felix Hermann Hampe sagt dazu gegenüber der Lokalzeit OWL: "Jeder mündige Bürger der Gemeinde Augustdorf müsste dazu imstande sein, entsprechend auch solch eine Wählbarkeitsbescheinigung durchzulesen und sich der Tragweite seiner Entscheidung bewusst sein."
Er vermutet, dass aufgrund des engen sozialen Netzes in kleinen Gemeinden Kandidaten ihre vorherige Entscheidung dann wieder rückgängig machen würden.
Satirepartei-Kandidaten müssen sich jetzt erklären
Für Carola und Klaus-Dieter Klein sowie Doris und Paul Peter Oppermann aus Löhne gilt das aber nicht. Sie wollten auf gar keinen Fall für ein politisches Amt kandidieren. Doch jetzt stehen sie für den 14. September auf den Kommunalwahllisten. Und werden immer öfter von Freunden und Bekannten angesprochen, warum sie denn kandidieren – und vor allem: warum für eine Satirepartei.
Unsere Quellen:
- Gespräch des WDR-Reporters mit den Betroffenen in Löhne
- Stadt Löhne
- Die Partei, Landesverband NRW
- Betroffener in Augustdorf
- AfD Lippe