"...und es eskaliert, keiner weiß wieder wieso…" singe ich die ganze Woche schon unbewusst vor mich hin. Es sind die Zeilen des Sängers Rian. In seinem Song geht’s um immer wiederkehrenden erwartbaren Streit in der eigenen Verwandtschaft. Privat und politisch. Und Schuld daran, dass sich das in mein Hirn gebrannt hat, ist der Kanzler.
Keine Sorge! Das wird nicht noch ein Text darüber, was der Kanzler jetzt genau mit Stadtbild gemeint haben könnte oder wer genau "die Töchter" sind. Meine Frage ist: Ging der Schuss für die Union nach hinten los? Ich würde sagen, ja. Der Imageschaden für die Partei ist am Ende vermutlich größer als der erhoffte Nutzen, mehr Wähler anzusprechen.
Was will die CDU?
Insbesondere hier in NRW wirft der politische Stil von Merz in solchen Momenten Fragen auf: Was will die CDU? Alles ständig mit der Migrationsfrage verknüpfen? Oder sich dem eigentlichen Thema Sicherheit zuwenden? Einem Kernthema der Union. Der Stil und die Wortwahl von Hendrik Wüst zeigen zumindest, dass man CDU-Politik auch anders gestalten kann und dennoch viele Stimmen hinter sich hat.
Gut, Wüst hat einen Vorteil: Auf seiner NRW-CDU liegt weniger Druck als auf der Gesamtpartei, Merz muss seine Partei im Osten mitdenken. Doch dass das Ganze nicht aus Versehen passiert ist, sondern offenbar Kalkül ist, sorgt hier in NRW umso mehr für Irritation, trotz aller Einordnungsversuche des Kanzlers.
Unklarheit schafft Raum für Interpretation
Rhetorisch ist Merz am Ende der Spagat nicht gelungen. So kam die Kritik an der Kommunikation des Kanzlers auch aus den eigenen Reihen. Der Bochumer und CDA-Vorsitzende Dennis Radtke warnte davor "kommunikativ nicht die Fallen der AfD zu tappen" und auch Ex-NRW-Ministerpräsident Armin Laschet nannte Merz‘ Aussage zu nebulös. Diese Unklarheit könne die AfD gegen die Union nutzen.
Und das ist der Punkt. Diese Unklarheit. Natürlich hat das politisch linke Spektrum ein Interesse daran, die CDU mal eben in Gänze in ein rassistisches oder radikal rechtes Framing zu drücken. Doch Merz hat eben Worte gewählt und den Raum geöffnet, der solche Interpretationen zulassen.
NRW-CDU auf Mitte-Kurs
Ich habe die These, dass Hendrik Wüst und seiner NRW-CDU so eine Debatte nicht passiert wäre. Nathanael Liminski, Chef der NRW-Staatskanzlei, warnte noch vor kurzem in der "Zeit" vor populistischen Versuchungen als Partei der Mitte.
Dort möchte die NRW-CDU sein und Wahlen gewinnen, in der Mitte. Dafür ist Friedrich Merz in dieser Woche eher mäßig hilfreich gewesen. Denn wenn Worte mit dafür sorgen, dass eine Mitte bröckelt, dann brauch ich mich auch nicht wundern, wenn ich da später keine Wähler mehr finde.
Das, scheint mir, hat man in Düsseldorf besser verstanden als in Berlin. Und das könnte bei aller Disziplin von geschlossenem Auftreten in Zukunft noch zu Konflikten führen. Wenn es in Zukunft also mal wieder eskaliert, weiß manch einer vielleicht sogar schon, wieso.
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