Wehrdienst-Gesetz: Verabschiedung und Proteste
Aktuelle Stunde . 05.12.2025. 35:45 Min.. Verfügbar bis 05.12.2027. WDR. Von Per Quast.
"Schulstreik" gegen neuen Wehrdienst: Demos auch in NRW
Stand:
Aus Protest gegen die neuen Wehrdienstpläne der Bundesregierung demonstrierten viele Schüler in NRW mit einem "Schulstreik". Der Bundestag hatte für das neue Wehrdienstgesetz gestimmt.
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Jetzt mitdiskutierenBei der namentlichen Abstimmung im Parlament stimmten 323 Abgeordnete für Ja, 272 für Nein und ein Parlamentarier enthielt sich. Damit ist der Weg für das "Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes" frei, das unter anderem eine verpflichtende Musterung junger Männer sowie die Wiedereinführung der Wehrerfassung vorsieht.
Die Organisatoren der Demos halten das für einen ersten Schritt zurück zur Wehrpflicht. "Wir wollen nicht ein halbes Jahr unseres Lebens in Kasernen eingesperrt sein, zu Drill und Gehorsam erzogen werden und töten lernen", heißt es auf der Kampagnenseite. "Krieg ist keine Zukunftsperspektive und zerstört unsere Lebensgrundlage." Außerdem klagen die Initiatoren, dass die junge Generation nicht ausreichend in die Debatte um die Zukunft des Wehrdienstes einbezogen wurde.
Nach Angaben des Bündnisses "Schulstreik gegen Wehrpflicht" sind unter anderem Kundgebungen in Bielefeld, Bochum, Bonn, Dortmund, Essen, Gladbeck, Gütersloh, Hagen, Hamm, Kleve, Münster, Solingen und Wuppertal geplant. Start der Aktionen war je nach Ort zwischen 9 und 16 Uhr.
Demo gegen das Wehrdienst-Gesetz in Essen.
Bilder der Nachrichtenagentur dpa zeigen junge Menschen, die mit Plakaten und Spruch-Bannern vor dem Burggymnasium in Essen demonstrieren. "Eure Kriege, ohne uns" ist darauf unter anderem zu lesen.
Auch in Münster gingen zahlreiche Menschen auf die Straße.
Auch in Bochum, Bielefeld oder Münster gingen hunderte Menschen gegen das Gesetz auf die Straße. Mit Parolen wie "Frieden schaffen ohne Waffen" und "Die Reichen wollen Krieg, die Jungen eine Zukunft", machten sie ihrem Unmut über die Pläne der Bundesregierung Luft.
Protest auch von Linksextremen
Mit dabei auf vielen Demos war die "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend". Das ist die Jugendorganisation der DKP, der Deutschen Kommunistischen Partei. Die wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als linksextremistisch eingestuft.
Tausende Demonstranten - verteilt auf mehrere NRW-Städte
In Köln kamen nach Angaben der Polizei mehrere Hundert Menschen zusammen, in Dortmund demonstrierten fast 1.000. In Düsseldorf gingen gut 300 auf die Straße. In Essen waren es nach Polizeiangaben rund 500 Teilnehmer, in Bochum etwa 600.
In Bielefeld kamen über 500 Demonstranten zusammen - und damit deutlich mehr als die angemeldeten 350. Die Polizei in Münster zählte 320 Demonstranten. In Hagen kamen nur rund 40 Menschen zusammen, in Viersen waren es nach Polizeiangaben 60 bis 70, auch in Solingen seien es 60 Teilnehmer gewesen.
Der Aufruf wird unter anderem von Friedensorganisationen, Gewerkschaften und der Partei BSW unterstützt. Nach Angaben der Organisatoren gibt es bereits rund 90 Streikkomitees in verschiedenen Städten, darunter Berlin, Hamburg, München und Köln.
Keine Beurlaubung für Schüler und Schülerinnen
Die Teilnehmer an dem Schulstreik gehen allerdings ein Risiko ein: Bereits bei den regelmäßigen Schulstreiks unter dem Motto "Fridays for Future" hatte das NRW-Schulministerium betont, dass eine Beurlaubung für Demonstrationen nicht möglich ist. Zivilgesellschaftliches Engagement sei zwar zu begrüßen. Schülerinnen und Schüler seien aber gesetzlich verpflichtet, regelmäßig am Unterricht teilzunehmen. Wer dennoch an dem Schulstreik teilnimmt, könnte anschließend also Probleme bekommen.
Landesschülervertretung unterstützt Protest
Unterstützt wird der Protest von der Landesschüler*innenvertretung Nordrhein-Westfalen (LSV NRW). Sie kritisiert die sicherheitspolitische Ausrichtung der Bundesregierung und warnt vor "zunehmenden Angriffen auf Demokratie und Gesellschaft". Der Landesvorstand sieht in der "überhöhten Darstellung einer russischen Bedrohung eine Form medialer Manipulation, die gesellschaftliche Angst schürt und militärische Maßnahmen rechtfertigen soll".
"Schulstreik" gegen die neuen Wehrdienstpläne der Bundesregierung
Aus Protest gegen die neuen Wehrdienstpläne der Bundesregierung haben Schüler in NRW-Städten an sogenannten "Schülerstreiks" teilgenommen. Ein Stimmungsbild vom Freitag.
Nicht alle haben Verständnis für Anti-Wehrdienst-Protest
Doch während viele Menschen den Protest unterstützen, haben andere nur wenig oder kein Verständnis dafür. Er wisse nicht, warum so ein Theater um den Wehrdienst gemacht werde, kommentiert etwa Uwe Mensing auf wdr.de. "Uns hat man auch nicht gefragt ob wir wollen. Es gab die Wehrpflicht und die gibt es in vielen Ländern noch heute. Warum nicht bei uns?"
Jürgen S. war Wehrdienstverweigerer. Er schreibt aber: "Heute würde ich mich nicht mehr so verhalten, wegen der aktuellen Lage!" Und Jürgen findet: "Jeder sollte gemustert werden, ob Frau oder Mann! Und Verweigern mit Wehrdienstersatzleistungen sollte möglich sein. Ohne sich rechtfertigen zu müssen".
Rudolf kommentiert auf wdr.de: "Wehrpflicht oder Ersatzdienst bedeuten nicht Krieg fördern, sondern sich wehren gegen Aggressoren wie Putin und Co. Aber man hat das Gefühl, die heutige Jugend ist durch Sozial Media total neben den Schuhen - um es noch höflich auszudrücken".
Wehrdienst-Gesetz im Bundestag beschlossen
Die Bundesregierung begründet ihr Vorgehen mit einer veränderten Bedrohungslage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius plant, die Bundeswehr um rund 80.000 auf rund 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten aufzustocken.
In der Koalition aus Union und SPD hatte es wegen der dafür nötigen Änderungen mehrfach Streit gegeben - unter anderem über die Frage, ob es ein Losverfahren geben soll.
Unsere Quellen:
- Homepage des Bündnisses "Schulstreik gegen Wehrpflicht"
- Pressemitteilung der LSV NRW
- Deutsche Presse Agentur
- Tagesordnung des Deutschen Bundestags vom 5.12.2025
- User-Kommentare auf wdr.de
Sendung: WDR Fernsehen, WDR aktuell, 05.12.2025, 12.45 Uhr
Sendung: WDR Fernsehen, Aktuelle Stunde, 05.12.2025, 18.30 Uhr
130 Kommentare
Kommentar 130: Mich@ schreibt am 07.12.2025, 09:23 Uhr :
Ganz offensichtlich teilt in Teilen die Jugend nicht mehr das Wertesystem der jenigen die diese Regierung gewählt haben. Warum sollten Jugendliche in einen Krieg ziehen für ein Land das ihre Bedürfnisse mit Füßen tritt. Klima, Rente, Raubtierkapitalismus. Die Flugindustrie so nebenbei entlasten ebenso wie die Reichen Das schafft viel Solidarität und Vaterlandsliebe für ein Land von gestern. Gut gemacht
Kommentar 129: Janno schreibt am 06.12.2025, 15:56 Uhr :
@Paul: Wer die Welt so an die Wand gefahren hat, der hat keinen Respekt vor anderen Menschen. Überhaupt zeigt dieses adiquierte Respektgerede vieler Alter, dass sie nichts aus ihren Fehlern gelernt haben und es auch nicht wollen. Die Jugend soll sich einfach den Alten unterordnen, alles andere ist für sie Respektlosigkeit. Hätten sie sich - anstatt immer nur nach unten zu treten - nach oben hin gewehrt, stände dieses Land heute wesentlich besser da. Die Jugend versucht das jetzt wenigstens zu tun, auch wenn die Ausgangslage dafür wesentlich schlechter ist als noch vor 20 oder 40 Jahren.
Antwort von Frieden , geschrieben am 06.12.2025, 16:52 Uhr :
Was macht die Jugend? protestiert gegen den Wehrdienst mit dem Slogan: wir sind kein Kanonenfutter, wir wollen nicht EIN 1/2 Jahr eingesperrt sein. Gewehrt wurde sich auch früher, denken sie bitte an 68er -Bewegung, also bitte nicht gedankenlos los ballern,die Alten haben sich auch gewehrt, Atomkraft nein danke 80er Jahre,der Nato-Doppelbeschluss und seine Unruhen in Deutschland, siehe auch damals waren die heutigen Alten aktiv, entweder sind sie noch zu jung, oder unwissend, dann sollten sie sich aber bitte vorher informieren.
Antwort von Ulla , geschrieben am 06.12.2025, 17:46 Uhr :
toller Kommentar!
Antwort von Franziska 1 , geschrieben am 06.12.2025, 20:12 Uhr :
@Frieden ...Ich stimme Ihren Kommentar zu. Die alten Menschen in der Jugendzeit verhielten sich auch kampfbereit und wehrten sich, danke für die Hinweise was früher los war. Unruhen waren im Land genug, jetzt sind sie Senioren geworden und manche Jugend heutzutage meint alles besser zu wissen bzw. zu kriegen von der Politik? Ich vermute@Janno, ist wirklich schlecht informiert. Er kann von mir aus Unterstellungen machen über alte Menschen, nur diese Menschen wissen selbst, was in ihrer Zeit sich tat. Warum richtet er sich nicht an Putin, dass er den Krieg beendet? Eben, dass schafft kein Janno und wir Zivilleute auch nicht. Die Politik spielte früher die Musik und spielt sie heute auch noch. Ich finde, wenn die Jugend so aus teilt über die Senioren, dann nimmt sich der alte Mensch ebenfalls das Recht über die Jugend zu kritisieren, wenn sie den Bogen überspannt Richtung Senioren. Das nennt man auch Gleichberechtigung mit Freiheit.
Antwort von Kerstin L. , geschrieben am 06.12.2025, 22:32 Uhr :
Genau so ist es aus!
Kommentar 128: Kurt schreibt am 06.12.2025, 14:58 Uhr :
Weihnachten gibt es Sauerbraten
Antwort von Paul , geschrieben am 06.12.2025, 17:45 Uhr :
Bei mir Haferflocken
Antwort von Karl Heinz , geschrieben am 06.12.2025, 21:56 Uhr :
Bei mir heiße Hexe
Kommentar 127: Brigitta S. schreibt am 06.12.2025, 11:46 Uhr :
Eine Politikerin von den Linken riss Deutschlandfahne runter, die Grünen machen sich manche geistlose Jugend zum Partei -Vorteil. Ich kann weder die Handlung der Deutschland Fahnen- Entnahme, noch die Grünen verstehen. Die Grünen haben sich für eine verpflichtende Musterung ausgesprochen, eine evtl. Wehrpflicht später lehnen sie ab. Was ist los in Deutschland bei der Jugend, wenn sie streikt gegen eine Militärausbildung? Freiwillig zur Musterung mit den Gedanken, ich gehe trotzdem nicht zur BW? Was hat dann eine Musterung für einen Sinn? Jeder muss wissen für was er/sie sich entscheidet. Jedoch wie schaut es aus, wenn keiner mehr sich verteidigen kann und keine Militär- Ausbildung hat, wie will die Jugend sich mal wehren können im Ernst-Notfall? Waffen im Lager lassen, was die Rüstungsindustrie immer noch produziert? Oder Senioren dazu holen und ihnen die Wehrpflicht übergeben, ihnen Drohnen zum Steuern in die Hand drücken damit die Jugend bei allem entlastet wird? Teils Satire pur!
Antwort von Mich@ , geschrieben am 07.12.2025, 09:08 Uhr :
Deutschlandfahne runter gerissen? Das ist das drängende Problem! Scheiß doch auf‘s Klima die Rente und die Schere zwischen arm und Reich, Ey die haben die Fahne runtergerissen.
Kommentar 126: Mr. Mister schreibt am 06.12.2025, 11:36 Uhr :
Sinngemäß hat mir so eine "Mutti", mit der ich auf einer Demo in's Gespräch gekommen bin, erklärt, dass ihr Sohn und sie teilnehmen, weil wenn es keine Soldaten gäbe und keinen Wehrdienst, dann gäbe es auch keinen Krieg. Hat super funktioniert in der Ukraine.
Kommentar 125: Janno schreibt am 06.12.2025, 11:32 Uhr :
@LucyDucy : Nein, die Alten haben nicht mir ermöglicht gut zu leben, sondern nur sich selbst und den deutschen Oligarchen. Und die Art wie sie es getan haben hat Putin groß gemacht, weil man sein billiges Gas gekauft hat. Außerdem haben sie damit das diktatorische China groß gemacht und den Klimawandel mitverursacht. Und nun soll die Jugend auch noch dafür sterben gehen, damit alles so weiterlaufen kann wie bisher. Ich packe nicht mehrere Themen in eins, sie gehören zusammen. Wer diese Zusammenhänge ignoriert kann oder will die Welt nicht verstehen. Die aktuelle Aufrüstung dient der zukünftigen Ressourcenbeschaffung, nicht der Selbstverteidigung.
Antwort von Paul S. , geschrieben am 06.12.2025, 13:22 Uhr :
Machen Sie doch nicht so eine Hetz-Provozierung: "......die Jugend auch noch dafür sterben gehen, damit alles so weiterlaufen kann wie bisher". Wer muss bei einer Musterung normalerweise sterben bei einer Ausbildung? Wann und ob eine Wehrpflicht eingeführt wird, dass liegt an der globalen Welt, auch wie die Jugend sich jetzt gibt. Freunde sollen geschaffen werden nicht Feinde. Ein Teil der Jugend für was stehen sie intern in Deutschland? Viel Mist wird deshalb gelegt. Sollten Sie Angst haben zur Bundeswehr gehen zu müssen, dann sind Sie nicht richtig informiert, keiner wird gezwungen. Als Option wäre anstelle ein Sozialdienst kein Beinbruch für die Jugend, im Beruf muss ebenfalls jeder Respekt für andere Menschen aufbringen. Die Jugend benötigt mehr Disziplin im Leben und das wird gelernt bei der BW in ihrer Truppe, wenn es Eltern nicht tun. 2025 verliert die Achtungskultur zu Menschen, die weiß Gott nichts dafür können, dass manches nicht so läuft wie die Jugend es sich wünscht.
Antwort von Bert , geschrieben am 06.12.2025, 17:43 Uhr :
Richtig, es geht um Geld und Ressourcen
Antwort von Kerstin L. , geschrieben am 06.12.2025, 22:36 Uhr :
👍🏻
Kommentar 124: TikTok-Opa schreibt am 06.12.2025, 11:04 Uhr :
Man kann das Mimimi dieser Generation W(eichei) nicht mehr hören: Klima, Vollzeitarbeit, Wehrpflicht - irgendwas ist immer. Hauptsache Schulstreik. Da waren wir früher aua anderem Holz geschnitzt.
Antwort von Der harte Opa , geschrieben am 06.12.2025, 17:57 Uhr :
Genau! Wir haben den Russen gejagt und nur Asche und Rauch zurückgelassen!
Kommentar 123: Wolfgang Vogt schreibt am 06.12.2025, 10:51 Uhr :
Endlich!!!! wird wieder für Diplomatie und Frieden auf die Straße gegangen, unabhängig von der politischen Einstellung. Es wird allerhöchste Zeit. Wer will schon sein Leben für politische Fehlleistungen opfern?
Kommentar 122: Willi Becker schreibt am 06.12.2025, 09:46 Uhr :
Gott sei Dank! Endlich wieder ein Thema, wo man mal wieder einfach dagegen sein und am Freitag die Schule schwänzen kann. Damals hat war die WehrPFLICHT Teil unserer „Lebensplanung“ und dauerte noch 15 Monate. Da hat uns keiner gefragt und geschadet hat es auch nicht. Aber heute wegen 6 Monaten: mimimimimi Und was die da sagen im Interview (Aktuelle Stunde z.B.): Frauen / Mädchen wollen da nicht mitmachen – brauchen sie auch nicht. Wenn freiwillig. Männer / Jungen haben Angst an die Front zukommen – Nein, Wehrdienst ableistende dürfen nicht an die Front gesendet werden. Einer sagte, er wolle keinen Wehrdienst und kein soziales Jahr für diesen Staat ableisten – was für eine Bracke! Da lief am Freitag viel Vakuum auf den Strassen rum. Aber wie gesagt: Einfach mal dagegen sein und Schule schwänzen. Mal sehen wer noch alles auf diesen Zug aufspringt liebe Medien.
Kommentar 121: Dietmar Jakubiak schreibt am 06.12.2025, 08:05 Uhr :
Ich kann mich noch gut erinnern. Junge Männer konnten nach ihrer Ausbildung nicht arbeiten. Die Arbeitgeber wollten erst warten bis der Wehrdienst abgeleistet war. Kriegsdienstverweigerung war eine schwierige Angelegenheit. Man musste merkwürdige Fragen beantworten. Abgesehen davon, halte ich mehr vom Verhandeln. Ich habe zwei Enkelsöhne. Die wird das Gesetz treffen. Ich halte nichts von diesem Gesetz.
Kommentar 120: Anonym schreibt am 06.12.2025, 08:04 Uhr :
Hm, wenn so viele Menschen, eine wehrtüchtige Armee haben wollen, dann frage ich mich, warum so wenige sich bisher freiwillig gemeldet haben. Es steht doch jedem frei, sich bei der Bundeswehr z.B. als Zeitsoldat zu bewerben. Aber das tun doch nur die wenigsten. Aber andere in die Pflicht nehmen, das geht. Und wenn die sich wehren, naja das sieht man ja an einigen Kommentaren.
Antwort von Günter , geschrieben am 06.12.2025, 17:32 Uhr :
Es wollen eben noch lange nicht Alle eine wehrtüchtige Armee. Und wozu auch? Vielleicht gegen die achso bösen Russen?:-)