In Solingen haben Unbekannte eine Reihe von Wahlplakaten zur Kommunalwahl mit hetzerischen Sprüchen versehen. Das berichten übereinstimmend die Solinger SPD und die zuständige Polizei in Wuppertal.
Demnach betreffen die Vorfälle unter anderem SPD-Plakate im Stadtteil Solingen-Wald. Der Solinger Oberbürgermeister-Kandidat Josef Neumann nannte die Sprüche auf den Plakaten eine "rassistische Volksverhetzung“.
"Das ist ein vollkommen undemokratisches Verhalten und nicht akzeptabel.“ Die Unbekannten hatten an vielen Stellen Aufkleber auf den Wahlplakaten angebracht.
Mehrere Parteien und Wählergruppen betroffen
Auch Plakate der Alternativen Bürgerinitiative Solingen, ABI, waren Ziel der Angriffe. Dort tritt mit Büşranur Cetin erstmals eine muslimische Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl in Solingen an. Auf den Plakaten ist sie mit Kopftuch zu sehen.
Staatsschutz ermittelt
Bei der Polizei sind mehrere Anzeigen eingegangen - wegen Sachbeschädigung, aber auch wegen Volksverhetzung. Deshalb ermittelt der Staatsschutz.
Unsere Quellen:
- Polizei Wuppertal
- SPD Solingen
- WDR-Reporter vor Ort
