Stadt Hagen muss 90.000 Wahlzettel neu drucken
Lokalzeit aus Dortmund. 10.09.2025. 02:30 Min.. Verfügbar bis 10.09.2027. WDR. Von Martin Wilger.
Wohnort fehlt: Hagen muss 90.000 neue Stimmzettel drucken
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Die Stadt Hagen hat fehlerhafte Wahlzettel verschickt, 90.000 müssen neu gedruckt werden: Ist die Wahl des Oberbürgermeisters nun ungültig?
Von Michael Westerhoff
Philipp Jung fühlt sich benachteiligt. Auf Wahlzetteln stehen normalerweise unter den Namen der Kandidaten die Berufsbezeichnung und der Wohnort. Bei zehn der elf Kandidaten ist das auch so, nur bei Jung wurde der Wohnort vergessen. Dass ein Kandidat in der Stadt, in der er kandidiert, wohnt, sei für die Wähler eine wichtige Information, findet der unabhängige Oberbürgermeister-Kandidat.
Stadtsprecher Michael Kaub gibt den Fehler der Stadt zu: "Wir haben den Druck von 90.000 neuen Wahlzetteln in Auftrag gegeben". Wer am Sonntag ins Wahllokal in Hagen geht, wird also einen korrekten Zettel bekommen. Auf dem wird auch der Wohnort Hagen von Philipp Jung stehen. Das Problem sind die 32.000 Briefwahl-Zettel, die bereits verschickt sind. Die waren alle fehlerhaft.
OB-Kandidat legt Widerspruch gegen Wahl ein
Philipp Jung sagt im Gespräch mit wdr.de, dass er bereits beim Land NRW und der Bezirksregierung Widerspruch gegen die Wahl eingelegt habe. Die hätten ihn aber an den Wahlleiter der Stadt Hagen verwiesen. Jung behält sich rechtliche Schritte gegen die OB-Wahl vor: "Gerade wenn es knapp wird, kann die Angabe des Wohnorts wichtig sein", sagt der Unternehmensberater.
Philipp Jung kandidiert als Oberbürgermeister in Hagen.
Einen vergleichbaren Fall gab es bereits vergangenen Woche in Schwelm. Auch dort wurden fehlerhafte Briefwahlunterlagen verschickt. Dort stimmte die Reihenfolge der Bürgermeister-Kandidaten nicht. Der Schwelmer Wahlleiter hatte sich daraufhin entschlossen, die bereits eingegangenen Briefwahl-Unterlagen zu vernichten und neue Wahlzettel an die betroffenen Schwelmer Bürger rauszuschicken.
Die Stadt Hagen hätte die Briefwahl ebenfalls für ungültig erklären können. Dann hätten alle Briefwähler am Sonntag ins Wahllokal kommen müssen. Hagens Wahlleiter hat sich dagegen entschieden. Die Wahlzettel der Briefwähler bleiben gültig. Das ist mit dem Risiko verbunden, dass ein OB-Kandidat oder ein Bürger das Ergebnis gerichtlich anfechten wird.
Unsere Quellen:
- Michael Kaub, Stadt Hagen
- Philipp Jung, Oberbürgermeister-Kandidat
