Maurice Höfgen ist eine wichtige Stimme linker Politik. Der niederrheinische Publizist - manche sagen Influencer - hat in einem Video die ganze Leere der SPD-Antworten auf die jüngsten Wahlniederlagen zusammengefasst. Seit dem Ende der Schröder-Zeit scheint es den Reflex innerhalb der Partei zu geben, dass auf eine Schlappe die Forderung kommt, wieder die "arbeitende Mitte" adressieren zu wollen. Bei Höfgen zeigt sich die absurde Erfolglosigkeit dieser Floskel.
Das Prinzip "Abendbrottisch"
Ich bin gespannt, wie man die "arbeitende Mitte" also dieses Mal versinnbildlichen will. Die NRW-SPD hat es in der jüngeren Vergangenheit mit zwei Ideen versucht. Da war bis vor kurzem der sogenannte "Abendbrottisch". Die Themen, die dort in Familien besprochen würden, wären die, auf welche die SPD setzen müsste. Aber auch dieses Prinzip ist überhaupt nicht neu.
Als William Hague, dem Chef der konservativen Tories, Ende der 1990er nichts einfiel, wie er gegen die Erfolge New Labours ankommen sollte, setzte er auf sozialwissenschaftliche Untersuchungen. Heraus kam, dass man mehr die Themen des Abenbrottischs beachten müsse. Man sprach deshalb von den britischen "Küchentisch-Konservativen". Ob die NRW-SPD stolz auf diesen Titel wäre?
NRW-SPD anders als "Südwest-Genoss*innen"?
Auch die Sache mit “Family First” geht in diese Richtung. Nach den Niederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hört man vermehrt aus der NRW-SPD, dass man ja anders vorbereitet sei als die “Südwest-Genoss*innen”. Alles würde in NRW unter dieses Motiv gestellt. Was hart arbeitenden (heteronormativen) Familien der Mitte helfe, das helfe auch den Wahlergebnissen der SPD, so die Gleichung. Möglicherweise nehmen das jedoch FDP, CDU, AfD und Grüne Realos genauso für sich in Anspruch.
Zu links, zu "woke"
Gleichzeitig vernehme ich in großen Teilen der SPD einen krassen Beißreflex auf alles "woke", was sich da in den linken Zirkeln der Partei versammelt habe (gerne werden hier die aktuellen Jusos genannt…). "Das muss jetzt mal aufhören", heißt es oft. Wenn ich dann nachfrage, was genau gemeint ist, sind wir schnell beim "Gedöns" von Gerhard Schröder. So nannte der mal aktive Familienpolitik mit eher feministischer Ausrichtung.
Das ist insofern noch bemerkenswerter, als noch vor einem Jahr die Partei beinahe jubelnd auf den Tischen stand, als die Parteichefin Sarah Philipp in einer bemerkenswerten Rede forderte, die SPD müsse die Partei der Frauen werden. Wörtlich sagte sie: "Es gibt immer noch zu viele Situationen, in denen sich Frauen doppelt anstrengen müssen, um nur halb so sichtbar zu sein in dieser Partei". Nur wenn sich das ändere, könne die SPD auch eine ehrliche Politik der gleichen Lebensbedingungen machen.
Doch angesichts der schlechten Umfragen ist diese Rede schnell vergessen und es wird wieder auf konservativ geschaltet, für die "arbeitende Mitte".
Weit weg von Mitte-Links-Partei
Der französische Ökonom Thomas Piketty erklärt diesen Reflex damit, dass die heutigen Entscheidungsträger zu einer Zeit in die Partei gekommen sind, in der die SPD weit weg davon war, eine Mitte-Links-Partei zu sein. In den 90ern war sie eine sozialliberale Stimme des Neoliberalismus. Damals galt es noch als halbwegs sozialdemokratisch, alte Errungenschaften der Arbeiterbewegung zu schützen.
Piketty schreibt deshalb: "Wenn man seine Ambitionen auf einen bestimmten Stand einfriert und meint, es gelte nur noch ohne neue Perspektiven für die Zukunft die Errungenschaften der Vergangenheit zu verteidigen, dann überlässt man anderen politischen Strömungen das Feld", womit er Neoliberale oder Identitäre meint. Sprich: Die heutige Funktionsebene ist schlicht nicht in der Lage, Visionen zu haben.
Konservative Parteien gibt es schon genug
So wird die SPD - Stand jetzt - als weitere Vertreterin wertkonservativer Politik auf dem Wahlzettel stehen. Dabei braucht es jetzt aus meiner Sicht auch eine große Partei, die von links offensiv die Finger in die Wunden des politischen Reformstaus legt.
Parteien, die am Ende ohne moderne Vorstellung von Gleichstellung, Gerechtigkeit und klassenbewusster Umwelt- wie Energiepolitik vermeintliche Politik für "Familien" machen wollen, gibt es in Deutschland schon genug.
Dieser Text erscheint auch als Editorial in "18 Millionen - Der Newsletter für Politik in NRW". Jeden Freitag verschicken wir die Themen, die NRW bewegen - an politisch Interessierte, Aktive, Gewählte und Politik-Nerds. Hier können Sie den Newsletter kostenlos abonnieren.
