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Monitor vom 10.09.2020

Themen: Corona-Proteste: Rechts oder naiv? | Donald Trump: Auf dem Weg zum Autokraten? | Flüchtlingsrettung: Handelsschiffe als Geisel der EU-Flüchtlingspolitik

Corona-Proteste: Rechts oder naiv?

Zehntausende haben Ende August in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen im Land protestiert – unter ihnen auch viele Rechtsextremisten. Die Veranstalter tun sich bis heute schwer, sich von ihnen klar zu distanzieren. Im Gegenteil: Die Demonstrationen haben auch gezeigt, dass einige ihrer Positionen denen von Rechtsextremisten gefährlich nah sind. Für deren Vordenker ist das ein Geschenk, sie wittern „Mobilisierungspotenzial“.

Donald Trump: Auf dem Weg zum Autokraten?

Große Selbstinszenierungen, wütende Tweets, wenig Interesse an Wissenschaft und Fakten. Das ist es, was viele auch nach vier Jahren im Amt vor allem mit Donald Trump verbinden. Dass er gleichzeitig bewusst und strategisch die demokratischen Institutionen in den USA schwächt, um seine Macht zu sichern, kommt in der öffentlichen Debatte dagegen kaum vor. Kritiker beobachten aber genau das – und fürchten dauerhaften Schaden für das politische System der USA.

Flüchtlingsrettung: Handelsschiffe als Geisel der EU-Flüchtlingspolitik

Seit fünf Wochen liegt der Tanker Maersk Etienne vor Malta. An Bord: 27 Flüchtlinge, die aus Seenot gerettet wurden. Das Schiff darf den Hafen von Malta nicht anlaufen, weil Malta sich für die Flüchtlinge nicht verantwortlich fühlt. Es wirkt wie ein weiteres Signal der Abschreckung der EU, diesmal an die Reeder. Denn sie verlieren mit jedem Tag, den ein Handelsschiff festgesetzt ist, Geld. Retten sollen offenbar wirklich nur noch die Milizen der sog. Libyschen Küstenwache, die Flüchtlinge zurück bringen nach Libyen, wo ihnen Folter oder Tod droht.

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