Tankrabatt und 1000-Euro-Prämie: Was hilft - und wer zahlt?
In der aktuellen Ausgabe von HART ABER FAIR geht es um die anhaltende Energiepreiskrise und die Entlastungen für die Bürger, die die Bundesregierung derzeit plant. Diskutiert wird aber auch, wie Einsparungen beim Ölverbrauch aussehen könnten. Heiner Kamps, Unternehmer und Investor, sagt in der Sendung, wir hätten heute eine andere Situation als beispielsweise zur Golfkrise in den 1970er-Jahren. Damals sei das Öl knapp gewesen – heute habe man mehr Öl als die Menschheit überhaupt verbrauchen könne. Hier lohnt es sich, genauer hinzuschauen.
Die Ölkrise 1973
Ein kurzer Rückblick: Die stark von arabischen Staaten geprägte OPEC verhängt 1973 im Kontext des Jom-Kippur-Kriegs ein Ölembargo gegen die USA und einige ihrer Verbündeten, weil diese Israel militärisch und politisch unterstützen. Als Folge des Embargos wird Öl knapp, der Preis explodiert – und den westlichen Industrieländern wird schlagartig ihre Abhängigkeit vom Öl aus Nahost bewusst.
Wie viel Erdöl gibt es?
Der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) zufolge reicht das Erdöl noch „einige Jahrzehnte unter Berücksichtigung der bereits erschlossenen Reserven“ . Geologisch gesehen gibt es sogar noch weitaus größere Mengen. Ungewiss ist aber, ob aus diesen Ressourcen auch Reserven werden können. Denn das hängt immer auch davon ab, ob eine Förderung technisch und wirtschaftlich umsetzbar ist. Venezuela verfügt beispielsweise über die größten Erdölreserven der Welt. Allerdings ist aktuell nur ein sehr geringer Teil tatsächlich erschlossen, denn die Förderung ist auch wegen schwieriger geologischer Bedingungen aufwendig.
1000-Euro-Prämie für Fraktionsmitglieder?
An anderer Stelle in der Sendung geht es um die 1000-Euro-Prämie, mit der die Bundesregierung Arbeitgebern ermöglichen will, ihren Mitarbeitern eine steuerfreie Entlastung zu zahlen. Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken, hält nichts von der geplanten Prämie, da viele Unternehmen sie sich gar nicht leisten könnten. Zahlt die Abgeordnete Reichinnek selbst diese Prämie an ihre Mitarbeiter? Die Institutionen des Bundes gingen hier als schlechtes Beispiel voran, entgegnet sie. In den Fraktionen habe man feste Budgets, mit denen man die Prämie gar nicht zahlen könne. Stimmt das?
Mitarbeiter in den Fraktionen des Bundestages werden aus öffentlichen Fraktionsmitteln bezahlt. Diese Mittel sind aber an die gesetzlichen Aufgaben der Fraktion gebunden und werden jährlich festgelegt. Es gibt aktuell kein Zusatzbudget des Bundes für diese Prämie. Praktisch hieße das also: Eine Fraktion könnte sie an Beschäftigte nur zahlen, wenn sie das aus ihrem bestehenden Etat stemmen kann.
Quellen:
